12Jul/15

TTIP NEIN DANKE

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Natürlich gibt es nicht nur Punkte für das TTIP. Wenn es beim TTIP NEIN heißt, gibt es oft dafür sogar triftige Gründe. Warum es immer wieder einmal TTIP NEIN DANKE heißt, haben wir einmal nachfolgend zusammengefasst.

TTIP Nein - die Nachteile sind zu gravierend!

TTIP Nein – die Nachteile sind zu gravierend!

Vielfach wird die Demokratie in Gefahr gesehen. Und tatsächlich gibt es hier beim Freihandelsabkommen, viele strittige Punkte. So hat die Europäische Kommission bereits damals schon mit wenig nachvollziehbaren Gründen den Austausch und die Diskussion mit der gegründeten Europäischen Bürgerinitiative angelehnt. Unter anderem sind darin auch zahlreiche Gründe zu suchen, warum die Laute nach einem TTIP NEIN bis heute immer deutlicher zu hören sind. Die Gefahr, dass die europäische Demokratie weiter ausgehöhlt wird, ist groß und durchaus in einigen Punkten berechtigt. Hier geht es vor allem um einige kritische Punkte in dem Investoren-Staat-Schiedsverfahren. Viele Gegner die mit TTIP nein danke agieren, befürchten vor allem Nachteile im Arbeits-, Sozial- und Umweltschutz.

TTIP NEIN

Während die Chlor Hühner beim TTIP NEIN Argument sicherlich als Blödsinn bezeichnet werden können, gibt es tatsächlich triftige Gründe, die gegen das Freihandelsabkommen sprechen. Das Problem liegt aber häufig bei den Gegner, die sich zwar zu einer demokratischen Bürgerinitiative geformt haben, deren Auftreten aber oft nicht den erforderlichen Umgangsformen entspricht. Ein Grund warum die Bürgerinitiative auf politische Ebene kaum ernst genommen wird. Ein Nachteil für alle Gegner, die so hofften, Gehör zu finden.

Ein Knackpunkt, der durchaus für das TTIP Nein Argument spricht ist, dass die EU-Kommission versucht, dass die nationalen Parlamente dem Abkommen nicht zustimmen müssen. Allerdings wird hierbei ein anderes Problem gegenwärtig, das eigentlich nie thematisiert wurde. Schon bei Gründung der EU war klar, dass das Mitspracherecht der nationalen Parlamente in den Mitgliedsstaaten nach und nach weniger werden sollte. Entscheidungen aller Art sollen irgendwann nur noch auf EU-Ebene gefällt werden. So war und ist die langfristige Grundidee von Europa. Dass dieses Verfahren nun bereits beim TTIP versucht wird umzusetzen, verwundert daher wenig.

Standards könnten schwinden

TTIP Nein Danke heißt es auch bei den Verbraucher- und Gesundheitsstandards. Allerdings ist genau dieser Punkt sehr schwierig. Vergessen wird oft, das die Standards in den USA und Kanada in einigen Punkten sogar deutlich höher sind als in Europa oder direkt in Deutschland. Wenn es in diesen Punkten also TTIP NEIN heißt, müsste genau aufgelistet werden, welche Standards tatsächlich in Gefahr wären und welche sogar deutlich verbessert werden könnten. Die Gegner beim TTIP NEIN DANKE Argument fordern mehr Transparenz, vergessen dieses aber gerne bei der eigenen Darstellung. Es ist wichtig, das jeder Punkt zum Freihandelsabkommen thematisiert und offen gelegt wird. Allerdings müssen die Gegner, die TTIP Nein immer wieder offerieren ebenso transparent vorgehen und keinesfalls nur versuchen im Boulevard-Stil Befürworter zu finden.

22Mrz/15

TTIP – Argumente der Gegner

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Wer in die Medien blickt, erkennt eine hohe Anzahl von Gegnern beim Freihandelsabkommen TTIP. Ob die Anzahl wirklich so hoch ist, wie suggeriert wird, lässt sich kaum sagen. Jede Seite, ob Befürworter oder Gegner setzen auf ein gutes und gezieltes Marketing. Um den eigentlichen Nutzen geht es den Gegnern beim TTIP schon lange nicht mehr. Hier wird klar und demonstrativ auf eine Anti-Haltung, eine Blockade gesetzt. Alles andere käme einem Versagen gleich und würde zu einem Machtverlust führen. Doch wie stichhaltig sind die Argumente der Gegner beim Freihandelsabkommen tatsächlich?

TTIP – Argumente dagegen

Es gibt viele Punkte, die als Argumentation dagegen benannt werden. Die Organisationen, die sich gegen das Freihandelsabkommen TTIP aussprechen, müssen sich behaupten. Dabei wird auch schon einmal gerne zur Lüge gegriffen. Immerhin geht es um die eigene Position und den eigenen Erfolg, der höher als die objektive Bewertung liegen. Erst kürzlich erschien dazu ein neues Video auf YouTube von Compact, einem der Kampagnen Organisierer. „Was TTIP für uns Bürger bedeutet“ lautet das Video gegen TTIP. Gezeigt werden Skandale und Enthüllungen, die gezielt gegen das Freihandelsabkommen Stimmung machen sollen. Hier fließt Inszenierung und Marketing zusammen. Am Ende kommt dabei ein Video heraus, das viele Gegner begeistert und kaum hinterfragt wird. Manipulativ und populistisch arbeiten mittlerweile die TTIP Gegner.

Chlorhühnchen als das Böse im TTIP
Das gute alte Chlorhühnchen ist dabei wieder im Fokus. Es verkauft sich gut bei den Bürgern, die Angst vorm Freihandelsabkommen haben. Es ist eines der besten Argumente, um so richtig Angst zu schürren. So lässt sich eine provozierende Stimmung gegen das Freihandelsabkommen TTIP erzeugen. Kaum einer hat sich aber jedoch einmal mit den Hühnchen im Chlor beschäftigt. Wer von den Gegnern wird schon jemals eines in den USA gegessen haben. Wohl keiner. Am Ende enthalten die gar kein Chlor mehr. Das Hühnchen in den USA schmeckt weder nach Schwimmbad noch riecht es danach. Interessant hierzu: Kochsalz verwenden wir gerne in Deutschland. Neben ätzenden Alkalimetallen enthält es Chlor. Und keiner schreit! Zudem sind die Lebensmittelstandards in der EU (Aromen aus Schimmelpilze, Analogkäse, Klebefleisch, etc.) mittlerweile sogar so niedrig, dass die USA teilweise deutlich höhere haben.

Wie schutzlos ist die EU der USA ausgeliefert

Die Gegner sehen das Freihandelsabkommen TTIP als eine Errungenschaft der USA, die dazu dient, die EU noch weiter den Amerikanern auszuliefern. Besonders bemängelt wird hierbei, dass die Bedingungen und Vertragsverhandlungen hinter verschlossenen Türen ausgehandelt werden. Mhhh, das ist interessant. Im Klartext müssten damit alle Verhandlungen, die hinter verschlossenen Türen stattfinden, per Se unseriös sein. Also auch Tarifverhandlungen, die ebenfalls hinter verschlossenen Türen stattfinden.

Was von den Gegner gerne verschwiegen wird: Viele Vorlagen für das TTIP wurden von der EU bereits für Jedermann in das Netz gestellt. Kritisiert werden beim Freihandelsabkommen immer wieder gerne die Schiedsgerichte. Hier liegt von vielen der Verdacht nahe, das US-Konzerne damit Einfluss auf EU-Firmen nehmen könnten. Andersherum wäre das in den Augen der Gegner beim TTIP undenkbar. Interessant hierzu ist aber, dass bereits 3000 solcher Abkommen zu den Schiedsgerichten abgeschlossen wurden. Fakt bleibt somit, das es den gegnerischen Organisationen beim TTIP längst nicht mehr darum geht, die Situation zu verbessern, sondern Stimmung zu machen. Denn auch hier geht es um Macht und Gewinn. Gegner sind also Personen, die einzig und alleine das Ziel haben, das TTIP zu verhindern. Auch dann, wenn plötzlich alle bemängelten Punkte ausgeräumt wären.

20Feb/15

Autobauer wollen Freihandelsabkommen

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Deutsche Autobauer sprechen sich klar für das Freihandelsabkommen TTIP aus. Die unterschiedlichen Standards, die zwischen der EU und der USA bestehen, kosten den Unternehmen jährliche mehrere Milliarden. Mit dem Freihandelsabkommen würden dieses Problem künftig entfallen. Alleine für die Änderungen, die notwendig sind, um ein Auto auch auf dem US-Markt verkaufen zu können, müssen die deutschen Autobauer jedes Jahr tief in die Taschen greifen. Der Blinker ist rot, das Nummernschild viel kürzer und der Seitenspiegel gekrümmt. Nur einige Unterschiede, die am Ende jedoch viel Geld verschlingen und ein hohes Maß an Doppelarbeit bedeuten. Das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP könnte diese Situation rasch ändern.

Ohne Freihandelsabkommen kostet es viel Geld

Sollte sich das Freihandelsabkommen weiter verzögern, kostet das den deutschen Autoherstellern viel Geld. Durch die unterschiedlichen Sicherheitsstandards, die erfüllt werden müssen. Betroffen sind alle deutschen Hersteller. Erst vor kurzem schlossen sich die Autohersteller in Deutschland zusammen, um den Druck auf die Politik zu erhöhen. Denn diese rudert bereits seit einigen Jahren mit dem Freihandelsabkommen herum. TTIP sollte längst abgeschlossen sein. Die Realität sieht hingegen ganz anders aus. Bis heute ist noch nicht einmal sicher, wann das Freihandelsabkommen überhaupt in Kraft treten könnte. Ein Vorzeigeprojekt könnte zur größten Blamage der EU werden.

Fast 14 Prozent aller PKW Ausfuhren bei uns in Deutschland gehen in die USA. Der Wert liegt grob geschätzt bei fast 20 Milliarden Euro. Die Liste der Änderungen ist groß. Neben Blinker und Spiegel geht es auch um Lenkung, Steuersysteme und den Sicherheitsgurt. Die Mehrkosten aber auch der Mehraufwand ist enorm. Durch das Freihandelsabkommen TTIP ließe sich ein Großteil dabei einsparen. Mittlerweile sind die zu erfüllenden Standards und Regeln für die Zulassung genauso entscheidend wie die hohen Zölle, die ebenfalls durch das Freihandelsabkommen der Vergangenheit angehören könnten.

Gewerkschaften kontern

Gewerkschaften hingegen sehen bei dem Freihandelsabkommen TTIP eine Gefahr für die Belegschaft. Allerdings sind die Umwelt- und Sozialstandards in den USA teilweise genauso anspruchsvoll wie in Europa. Manchmal sogar höher. Viele Gewerkschaften argumentieren beim Freihandelsabkommen gerne mit Vorurteilen, ohne jedoch tatsächlich das System in den USA zu kennen. Ein Punkt, der die Verhandlungen auch in der Politik weiter stockt lässt.