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12Jul/15

TTIP NEIN DANKE

Natürlich gibt es nicht nur Punkte für das TTIP. Wenn es beim TTIP NEIN heißt, gibt es oft dafür sogar triftige Gründe. Warum es immer wieder einmal TTIP NEIN DANKE heißt, haben wir einmal nachfolgend zusammengefasst.

TTIP Nein - die Nachteile sind zu gravierend!

TTIP Nein – die Nachteile sind zu gravierend!

Vielfach wird die Demokratie in Gefahr gesehen. Und tatsächlich gibt es hier beim Freihandelsabkommen, viele strittige Punkte. So hat die Europäische Kommission bereits damals schon mit wenig nachvollziehbaren Gründen den Austausch und die Diskussion mit der gegründeten Europäischen Bürgerinitiative angelehnt. Unter anderem sind darin auch zahlreiche Gründe zu suchen, warum die Laute nach einem TTIP NEIN bis heute immer deutlicher zu hören sind. Die Gefahr, dass die europäische Demokratie weiter ausgehöhlt wird, ist groß und durchaus in einigen Punkten berechtigt. Hier geht es vor allem um einige kritische Punkte in dem Investoren-Staat-Schiedsverfahren. Viele Gegner die mit TTIP nein danke agieren, befürchten vor allem Nachteile im Arbeits-, Sozial- und Umweltschutz.

TTIP NEIN

Während die Chlor Hühner beim TTIP NEIN Argument sicherlich als Blödsinn bezeichnet werden können, gibt es tatsächlich triftige Gründe, die gegen das Freihandelsabkommen sprechen. Das Problem liegt aber häufig bei den Gegner, die sich zwar zu einer demokratischen Bürgerinitiative geformt haben, deren Auftreten aber oft nicht den erforderlichen Umgangsformen entspricht. Ein Grund warum die Bürgerinitiative auf politische Ebene kaum ernst genommen wird. Ein Nachteil für alle Gegner, die so hofften, Gehör zu finden.

Ein Knackpunkt, der durchaus für das TTIP Nein Argument spricht ist, dass die EU-Kommission versucht, dass die nationalen Parlamente dem Abkommen nicht zustimmen müssen. Allerdings wird hierbei ein anderes Problem gegenwärtig, das eigentlich nie thematisiert wurde. Schon bei Gründung der EU war klar, dass das Mitspracherecht der nationalen Parlamente in den Mitgliedsstaaten nach und nach weniger werden sollte. Entscheidungen aller Art sollen irgendwann nur noch auf EU-Ebene gefällt werden. So war und ist die langfristige Grundidee von Europa. Dass dieses Verfahren nun bereits beim TTIP versucht wird umzusetzen, verwundert daher wenig.

Standards könnten schwinden

TTIP Nein Danke heißt es auch bei den Verbraucher- und Gesundheitsstandards. Allerdings ist genau dieser Punkt sehr schwierig. Vergessen wird oft, das die Standards in den USA und Kanada in einigen Punkten sogar deutlich höher sind als in Europa oder direkt in Deutschland. Wenn es in diesen Punkten also TTIP NEIN heißt, müsste genau aufgelistet werden, welche Standards tatsächlich in Gefahr wären und welche sogar deutlich verbessert werden könnten. Die Gegner beim TTIP NEIN DANKE Argument fordern mehr Transparenz, vergessen dieses aber gerne bei der eigenen Darstellung. Es ist wichtig, das jeder Punkt zum Freihandelsabkommen thematisiert und offen gelegt wird. Allerdings müssen die Gegner, die TTIP Nein immer wieder offerieren ebenso transparent vorgehen und keinesfalls nur versuchen im Boulevard-Stil Befürworter zu finden.

20Feb/15

Autobauer wollen Freihandelsabkommen

Deutsche Autobauer sprechen sich klar für das Freihandelsabkommen TTIP aus. Die unterschiedlichen Standards, die zwischen der EU und der USA bestehen, kosten den Unternehmen jährliche mehrere Milliarden. Mit dem Freihandelsabkommen würden dieses Problem künftig entfallen. Alleine für die Änderungen, die notwendig sind, um ein Auto auch auf dem US-Markt verkaufen zu können, müssen die deutschen Autobauer jedes Jahr tief in die Taschen greifen. Der Blinker ist rot, das Nummernschild viel kürzer und der Seitenspiegel gekrümmt. Nur einige Unterschiede, die am Ende jedoch viel Geld verschlingen und ein hohes Maß an Doppelarbeit bedeuten. Das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP könnte diese Situation rasch ändern.

Ohne Freihandelsabkommen kostet es viel Geld

Sollte sich das Freihandelsabkommen weiter verzögern, kostet das den deutschen Autoherstellern viel Geld. Durch die unterschiedlichen Sicherheitsstandards, die erfüllt werden müssen. Betroffen sind alle deutschen Hersteller. Erst vor kurzem schlossen sich die Autohersteller in Deutschland zusammen, um den Druck auf die Politik zu erhöhen. Denn diese rudert bereits seit einigen Jahren mit dem Freihandelsabkommen herum. TTIP sollte längst abgeschlossen sein. Die Realität sieht hingegen ganz anders aus. Bis heute ist noch nicht einmal sicher, wann das Freihandelsabkommen überhaupt in Kraft treten könnte. Ein Vorzeigeprojekt könnte zur größten Blamage der EU werden.

Fast 14 Prozent aller PKW Ausfuhren bei uns in Deutschland gehen in die USA. Der Wert liegt grob geschätzt bei fast 20 Milliarden Euro. Die Liste der Änderungen ist groß. Neben Blinker und Spiegel geht es auch um Lenkung, Steuersysteme und den Sicherheitsgurt. Die Mehrkosten aber auch der Mehraufwand ist enorm. Durch das Freihandelsabkommen TTIP ließe sich ein Großteil dabei einsparen. Mittlerweile sind die zu erfüllenden Standards und Regeln für die Zulassung genauso entscheidend wie die hohen Zölle, die ebenfalls durch das Freihandelsabkommen der Vergangenheit angehören könnten.

Gewerkschaften kontern

Gewerkschaften hingegen sehen bei dem Freihandelsabkommen TTIP eine Gefahr für die Belegschaft. Allerdings sind die Umwelt- und Sozialstandards in den USA teilweise genauso anspruchsvoll wie in Europa. Manchmal sogar höher. Viele Gewerkschaften argumentieren beim Freihandelsabkommen gerne mit Vorurteilen, ohne jedoch tatsächlich das System in den USA zu kennen. Ein Punkt, der die Verhandlungen auch in der Politik weiter stockt lässt.

21Jan/15
Organic Food soll durch das Freihandelsabkommen als Bio-Food / Bio-Nahrung gelten

Freihandelsabkommen vs. Biolebensmittel

Organic Food soll durch das Freihandelsabkommen als Bio-Food / Bio-Nahrung gelten

Organic Food soll durch das Freihandelsabkommen als Bio-Food / Bio-Nahrung gelten

Das Freihandelsabkommen nimmt weitere konkrete Züge an. Die letzten Anschläge in Paris haben die Zusammenarbeit der EU und Amerika nach den zahlreichen Spionageaffären wieder gefestigt. Vorbei sind die gegenseitigen Beschuldigungen. Die neue, alte Freundschaft wirkt sich natürlich auch auf das geplante Freihandelsabkommen aus. Ein interessanter Blickpunkt hierzu fällt besonders auf die Biolebensmittel. Dazu sollte zunächst die Frage gestellt werden, ob es überhaupt reine Biolebensmittel gibt. Die Frage dazu lässt sich mit einem „Nein“ leicht beantworten. Bio besagt heute einzig, dass die Produzenten versuchten die Lebensmittel gesünder und biologischer zu produzieren. Gentechnikfrei sind aber praktisch keine Lebensmittel mehr. Grund: Es gibt kaum noch Futter, das nicht gentechnisch verändert wurde. Zudem gehen Experten längst davon aus, dass durch die zahlreichen Freilandversuche von zum Beispiel Gen-Mais, sich die veränderten Samen bereits überall in der freien Natur verteilt haben. In direktem Bezug zu dem geplanten Freihandelsabkommen und den Biolebensmitteln dürfte es sogar zu weiteren massiven Änderungen kommen. Viele wissen zudem nicht, dass bereits ein Abkommen besteht, welches eine gegenseitige Anerkennung von Bio-Lebensmitteln zulässt.

Biolebensmittel werden gegenseitig anerkannt

Demnach werden Lebensmittel, die in den USA als organic food registriert sind, bei uns als Bio anerkannt. Eigentlich ein Hohn. Denn gerade in Amerika gibt es eigentlich nur noch ausschließlich Tierfutter, das gentechnisch verändert wurde. Die US-Auszeichnung „organic food“ entspricht aber keinesfalls den üblichen Anforderungen, die EU-Staaten an den Begriff „Bio“ stellen. Dennoch sind laut der Vereinbarung diese Lebensmittel auch bei uns als Bio zu führen. So gehört es zum normalen Alltag, dass in den USA Biojoghurts mit Spurenelementen und Vitaminen für die Gesundheit sozusagen aufgemotzt werden. Dieser Joghurt gilt dort weiterhin als organic food und darf somit in der EU ganz normal als Bio-Joghurt verkauft werden. Im Umkehrschluss allerdings dürfte ein Produkt, welches in dieser Art und Weise in Deutschland oder in einem anderen EU-Land hergestellt wurde, niemals als Bio deklariert werden.

Wie Bio ist Deutschland?

Der Bio-Trend führte zu einem wahren Bio-Boom in Deutschland. Oft wird dabei aber vergessen, dass die Gentechnik längst zum Standard in Lebensmitteln wurde. Nur eben nicht direkt, sondern indirekt. Erst vor einiger Zeit sorgte McDonalds wieder einmal für Aufsehen, als es erklärte, das Gen-Futter in der Hähnchenmast wieder eingesetzt wird. Faktisch wird aber heute überall in Deutschland Gen-Futter für die Mast eingesetzt. Ob direkt oder indirekt. Auch Biohöfe sind davor nicht ausgeschlossen. Generell wird auch eine Verunreinigung bis zu einem Toleranzwert von 0,9 Prozent geduldet, sofern diese versehentlich ins Tierfutter gelangt ist. Wer den Begriff Bio in seiner Lebensphilosophie verewigt hat, sollte sich also beim Kauf nicht nur darüber informieren, woher das Fleisch kommt, sondern auch wie die dortige Bodenbeschaffenheit ist, welches Tierfutter verwendet wird und weitere wesentliche Fragen stellen. Am Ende steht die Erkenntnis, das Bio mehr Schein als Wirklichkeit ist.

Was würde das Freihandelsabkommen beim Bio ändern?

Sollte das Freihandelsabkommen in den kommenden Jahren beschlossen werden, würde sich dieses auch sehr deutlich auf den Biomarkt auswirken. In diesem Fall würden höchstwahrscheinlich die US-Bedingungen für organic food auch in der EU gelten. Die hohen Auflagen für Bio, wie wir sie derzeit in der EU für heimische Produkte kennen, würden fallen. Auch die Toleranzwerte für Genbeimischungen könnten deutlich zunehmen, ohne dass dabei die Bio-Auszeichnung in Gefahr geraten würde. Ein möglicher Kompromiss würde dahingehend fallen, dass die Auszeichnungsflicht verstärkt werden könnte. Allerdings ist es bereits heute schon so, dass die Kennzeichnungspflichten so hoch sind, das sich die meisten Verbraucher vollkommen überfordert fühlen. Zudem kommen immer mehr Siegel auf den Markt, die Qualität vortäuschen. Insgesamt ist damit zu rechnen, dass mit dem Freihandelsabkommen der Bio Markt völlig neu gemischt werden würde.

[Bild: #63033173 © Boggy – Fotolia.com]