Natürlich gibt es nicht nur Punkte für das TTIP. Wenn es beim TTIP NEIN heißt, gibt es oft dafür sogar triftige Gründe. Warum es immer wieder einmal TTIP NEIN DANKE heißt, haben wir einmal nachfolgend zusammengefasst.

TTIP Nein – die Nachteile sind zu gravierend!

Vielfach wird die Demokratie in Gefahr gesehen. Und tatsächlich gibt es hier beim Freihandelsabkommen, viele strittige Punkte. So hat die Europäische Kommission bereits damals schon mit wenig nachvollziehbaren Gründen den Austausch und die Diskussion mit der gegründeten Europäischen Bürgerinitiative angelehnt. Unter anderem sind darin auch zahlreiche Gründe zu suchen, warum die Laute nach einem TTIP NEIN bis heute immer deutlicher zu hören sind. Die Gefahr, dass die europäische Demokratie weiter ausgehöhlt wird, ist groß und durchaus in einigen Punkten berechtigt. Hier geht es vor allem um einige kritische Punkte in dem Investoren-Staat-Schiedsverfahren. Viele Gegner die mit TTIP nein danke agieren, befürchten vor allem Nachteile im Arbeits-, Sozial- und Umweltschutz.

TTIP NEIN

Während die Chlor Hühner beim TTIP NEIN Argument sicherlich als Blödsinn bezeichnet werden können, gibt es tatsächlich triftige Gründe, die gegen das Freihandelsabkommen sprechen. Das Problem liegt aber häufig bei den Gegner, die sich zwar zu einer demokratischen Bürgerinitiative geformt haben, deren Auftreten aber oft nicht den erforderlichen Umgangsformen entspricht. Ein Grund warum die Bürgerinitiative auf politische Ebene kaum ernst genommen wird. Ein Nachteil für alle Gegner, die so hofften, Gehör zu finden.

Ein Knackpunkt, der durchaus für das TTIP Nein Argument spricht ist, dass die EU-Kommission versucht, dass die nationalen Parlamente dem Abkommen nicht zustimmen müssen. Allerdings wird hierbei ein anderes Problem gegenwärtig, das eigentlich nie thematisiert wurde. Schon bei Gründung der EU war klar, dass das Mitspracherecht der nationalen Parlamente in den Mitgliedsstaaten nach und nach weniger werden sollte. Entscheidungen aller Art sollen irgendwann nur noch auf EU-Ebene gefällt werden. So war und ist die langfristige Grundidee von Europa. Dass dieses Verfahren nun bereits beim TTIP versucht wird umzusetzen, verwundert daher wenig.

Standards könnten schwinden

TTIP Nein Danke heißt es auch bei den Verbraucher- und Gesundheitsstandards. Allerdings ist genau dieser Punkt sehr schwierig. Vergessen wird oft, das die Standards in den USA und Kanada in einigen Punkten sogar deutlich höher sind als in Europa oder direkt in Deutschland. Wenn es in diesen Punkten also TTIP NEIN heißt, müsste genau aufgelistet werden, welche Standards tatsächlich in Gefahr wären und welche sogar deutlich verbessert werden könnten. Die Gegner beim TTIP NEIN DANKE Argument fordern mehr Transparenz, vergessen dieses aber gerne bei der eigenen Darstellung. Es ist wichtig, das jeder Punkt zum Freihandelsabkommen thematisiert und offen gelegt wird. Allerdings müssen die Gegner, die TTIP Nein immer wieder offerieren ebenso transparent vorgehen und keinesfalls nur versuchen im Boulevard-Stil Befürworter zu finden.