Die kritische Stimmung zu dem geplanten Freihandelsabkommen TAFTA nehmen erneut in der EU kräftig Fahrt auf. Immer häufiger stellt sich in Europa die Frage, ob das Abkommen zur Schaffung des größten Wirtschaftsraums wirklich Vorteile mit sich bringt. Hierbei richtet sich der Blick auf die zahlreichen Verordnungen in den USA und in Europa. Wer einmal auf die Verordnungen im Bereich der einzelnen Produkte (Verpackungen von Lebensmitteln, Blinker am Auto, Staubsauger Watt-Minimierung, Lenker von Kinderrollern, etc.) schaut, erkennt vor allem in der EU ein starkes Chaos. Viele der Vorgaben unterscheiden sich jedoch gänzlich zu denen in den USA. Immerhin bedeutet das Freihandelsabkommen TAFTA – TTIP nicht nur die Schaffung einer gemeinsamen Zollunion, sondern ebenso auch eines gemeinsamen Wirtschaftsraums. Dazu gehört ferner, das die Vorschriften für Produkte und Dienstleistungen einheitlich sind. Also gleiche Blinker am Auto, gleiche Lenker am Kinderroller und auch gleiche Verpackungsnormen für Lebensmittel.
TAFTA – Aussicht dennoch gut
Dennoch zeigen sich die Aussichten auf TAFTA, die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums, in dem über 800 Millionen Menschen leben, weiterhin als gut. Um die 400.000 zusätzliche Stellen sollen alleine in Europa geschaffen werden. Es ist aber auch ein Kampf gegen die asiatischen Länder und gegen die Schwellenländer, die durch TAFTA erhebliche Kostennachteile erzielen würden. Diese Nachteile würde sich auf Europa und die USA positiv auswirken. Die herrschende Stellung der führenden Industrieländern soll letztendlich auch mit TAFTA, TTIP gefestigt werden.
Widerstand ist derzeit aber überall zu spüren. Zuletzt kam es sogar fast zu einer Art Panik. So stimmten mehr als 600.000 Menschen gegen die Partnerschaft TTIP. Zu vergessen bleibt aber nicht, dass die negativen Stimmen vor allem von subjektiven Empfindungen begleitet und gestärkt werden. Nicht zuletzt spielte die US-Spionageaffäre eine entscheidende Rolle, die erstaunlich fristgerecht in die heißen Verhandlungsphasen fiel.
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Was jedoch derzeit die Gemüter erregt, ist, das alle Verhandlungen zu TTIP und TAFTA unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden und nähere Details kaum nach außen dringen. So schließen sich auch immer mehr Medien den Kampf gegen TAFTA an. Dabei werden vor allem subjektive Bilder in die Höhe gehalten, die Angst und Unsicherheiten schüren sollen. Man erinnere sich hierbei an die US-Chlorhühner, die maßgeblich für all das Böse erhoben wurden.
Sollte jedoch das Freihandelsabkommen scheitern, würde sich das vor allem nachteilig auf Europa auswirken. So ist bereits bekannt, dass die USA auch alternativ mit dem pazifischen Raum verhandeln. Zugleich gefährdet die EU durch ihre Anti-Russland Haltung auch die guten Partnerschaften mit einem weiteren Partner, der offen über Abkommen in Richtung China und Co. nachdenkt.- Was die Stellung Europas wirtschaftlich gefährden könnte.
Für TAFTA
Deutschland ist der zweitwichtigste Partner der USA. Die USA einer der wichtigsten Partner für Europa. Die Diskussionen laufen derzeit aus dem Ruder. Viele Verbände, Organisationen und Parteien schüren eine Anti-US Stimmung, die in Köpfen der Bürger längst angekommen ist. In solchen Phasen zählen kaum noch die wesentlichen Vorteile. Vielmehr sind es die Nachteile, die herausgepickt werden und in aller Breite zelebriert werden. Das TAFTA TTIP scheitern könnten, steht allerdings derzeit nicht akut zur Disposition. Vielmehr heißt es, dass sich die Verhandlungen über weitere Jahre strecken könnten.
[Bild: Downing Street -Prime Minister/Flickr.]
Mit TAFTA würde ein gemeinsamer Wirtschaftsraum von mehr als 800 Millionen Verbrauchern entstehen. Das entspräche praktisch der Hälfte der globalen Wirtschaftsleistung. Immerhin entfallen 1/3 der Handelsströme weltweit auf die USA und Europa. TAFTA soll aber nicht nur Zölle abschaffen und die Märkte harmonisieren, sondern auch eine Gegenantwort auf die asiatischen Volkswirtschaften sein, die bereits seit Jahren boomen und ein Ärgernis für die USA und Europa sind. Der Handel zwischen der EU und den USA käme durch den Wegfall von Zöllen und Handelsbarrieren wieder in Schwung. TAFTA gilt als der wichtigste Impuls für die Weltwirtschaft. Die Zölle zwischen USA und Europa liegen im Durchschnitt bei 3 Prozent. Ein Wegfall könnte die Gewinne spürbar verbessern.