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09Aug/14
Freihandelszone TAFTA

Freihandelszone TAFTA: Daten und Vorteile

Freihandelszone TAFTAMit TAFTA würde ein gemeinsamer Wirtschaftsraum von mehr als 800 Millionen Verbrauchern entstehen. Das entspräche praktisch der Hälfte der globalen Wirtschaftsleistung. Immerhin entfallen 1/3 der Handelsströme weltweit auf die USA und Europa. TAFTA soll aber nicht nur Zölle abschaffen und die Märkte harmonisieren, sondern auch eine Gegenantwort auf die asiatischen Volkswirtschaften sein, die bereits seit Jahren boomen und ein Ärgernis für die USA und Europa sind. Der Handel zwischen der EU und den USA käme durch den Wegfall von Zöllen und Handelsbarrieren wieder in Schwung. TAFTA gilt als der wichtigste Impuls für die Weltwirtschaft. Die Zölle zwischen USA und Europa liegen im Durchschnitt bei 3 Prozent. Ein Wegfall könnte die Gewinne spürbar verbessern.

Plus im Wachstum
Nicht zu vergessen bleibt, das Europa an Waren und Dienstleistungen fast 800 Milliarden Euro jährlich in die USA exportiert oder von dort importiert. Im medizinischen Bereich könnten zudem zahlreiche Verbesserungen stattfinden. US-Medikamente, die bereits dort zugelassen sind, würden dann auch ohne weitere Prüfungsverfahren in Deutschland verfügbar werden. Prognosen zu dem Wachstum in der EU durch TAFTA liegen derzeit zahlreich vor. Hierbei wird vorsichtig gerechnet, da kaum Details zu den Vertragsbedingungen bekannt sind. So kursieren Zahlen von 0,4 – 0,8 Prozent an Plus für die EU und von um die 0,5 Prozent für die USA. 400.000 neue Arbeitsplätze könnten geschaffen werden, gleichzeitig könnte der Reallohn um bis zu 1,8 Prozent steigen. TAFTA bringt die meisten Vorteile für Deutschland als zweitwichtigster Partner der USA mit sich. Durch die Freihandelszone könnte es zu einem Umsatzplus bei den Exporten von bis zu 5 Milliarden Euro jährlich kommen.

TAFTA und das geistige Eigentum

In diesem Punkt bestehen zu TAFTA zahlreiche Spannungen und Kontroversen. Frankreich konnte sich jedoch bei den Verhandlungen zunächst durchsetzen, wodurch Verhandlungen zu Musik, Film und anderen Medien zeitig ausgesetzt wurden. Dabei geht es aber weniger um den Schutz des geistigen Eigentums, als vielmehr um den Schutz der eigenen Filmbranche in Frankreich. So leidet dieser Wirtschaftsbereich in dem EU-Land bereits seit Jahren an massiven Einbrüchen und kann nur durch staatliche Subventionen am Leben erhalten werden. Mit TAFTA fürchtet Frankreich nun, das bei einer Einigung die Subventionen wegfallen müssten.

Kurzfazit zur Freihandelszone

Wann und ob es überhaupt zu einem Abschluss von TAFTA und TTIP kommt ist fraglich. Ursprünglich sollten alle Punkte bis Ende 2014 geklärt sein. Das gilt jedoch als unwahrscheinlich. Immerhin müssen am Ende nicht nur alle 28 Mitgliedsstaaten zustimmen, sondern auch das EU-Parlament muss sein OK zu TAFTA geben. Experten halten es für wahrscheinlich, das sich die Verhandlungen noch über viele Jahre ziehen könnten, was einem weltweiten Imageschaden nahe kommen würde.

[Bild: Stephan Rebernik/Flickr.]

09Aug/14
Freihandelszone

Freihandelszone Transatlantik Handel

FreihandelszoneHeiß diskutiert wird die Freihandelszone zwischen den USA und der EU. Der Widerstand in Deutschland und Frankreich wächst. Maßgeblich wird dieser auch durch die zahlreichen Spionageaffären unterstützt. Hierbei steht vor allem die NSA als synonym im Vordergrund, die Kritiker immer wieder gerne als ursächliche Kritik vorbringen. Die mögliche Freihandelszone, die transatlantische Handels und Investitionspartnerschaft, bekannt unter den Kürzeln TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) bzw. TAFTA (Trans Atlantic Free Trade Agreement), wird bereits unter strenger Geheimhaltung seit 2013 eng verhandelt. Detaillierte Informationen zu TAFTA sind derzeit kaum bekannt. Nicht einmal dem EU-Parlament und den einzelnen EU-Staaten. Vorbild für die Freihandelszone TAFTA ist das CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement), ein bereits im Jahr 2013 beschlossene Abkommen zwischen der EU und Kanada. TAFTA und TTIP sind aber keineswegs neue Ansätze. Die Ideen zu dieser Freihandelszone werden bereits seit den 1960er Jahren besprochen. Bekannt waren die Ansätze damals unter der Bezeichnung „Wirtschafts-Nato“. Ziel von TAFTA ist vor allem das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Dazu gehört es auch, das Arbeitslosigkeit gesenkt und das Einkommen erhöht wird. Für viele EU-Regierungen ist die Umsetzung der Freihandelszone TAFTA ein direkter Wunsch, der nahezu vor der Vollendung stehen könnte.

Die Kritik hierbei kommt aber keinesfalls nur von den Globalisierungsgegnern, sondern in letzter Zeit immer wieder aus Politik, Wirtschaft und Verbänden. Kritisiert werden bei TAFTA und TTIP insbesondere die Geheimhaltung aller relevanten Daten. Und in der Tat wurde in der Vergangenheit noch nie bei einem Freihandelsabkommen eine so große und weitreichende Geheimhaltung betrieben. Eine demokratische Kontrolle ist praktisch nicht gegeben. Viele europäische Unternehmen befürchten vor allem bei Verstößen gegen Regeln brachiale Entschädigungszahlungen, wie sie in den USA mittlerweile Standard sind, nicht jedoch in der EU. Seit Juni 2013 ziehen sich die direkten Verhandlungen zu TAFTA und TTIP, die am Ende eine gemeinsame Freihandelszone besiegeln sollen. Bereits im Jahr 2007 wurden dazu die ersten Rahmenbedingungen erarbeitet, die zuvor seit den 1990er Jahren zusammengetragen werden.

[Bild: Downing Street/Flickr.]