Category Archives: Freihandelsabkommen

22Mrz/15

TTIP – Argumente der Gegner

Wer in die Medien blickt, erkennt eine hohe Anzahl von Gegnern beim Freihandelsabkommen TTIP. Ob die Anzahl wirklich so hoch ist, wie suggeriert wird, lässt sich kaum sagen. Jede Seite, ob Befürworter oder Gegner setzen auf ein gutes und gezieltes Marketing. Um den eigentlichen Nutzen geht es den Gegnern beim TTIP schon lange nicht mehr. Hier wird klar und demonstrativ auf eine Anti-Haltung, eine Blockade gesetzt. Alles andere käme einem Versagen gleich und würde zu einem Machtverlust führen. Doch wie stichhaltig sind die Argumente der Gegner beim Freihandelsabkommen tatsächlich?

TTIP – Argumente dagegen

Es gibt viele Punkte, die als Argumentation dagegen benannt werden. Die Organisationen, die sich gegen das Freihandelsabkommen TTIP aussprechen, müssen sich behaupten. Dabei wird auch schon einmal gerne zur Lüge gegriffen. Immerhin geht es um die eigene Position und den eigenen Erfolg, der höher als die objektive Bewertung liegen. Erst kürzlich erschien dazu ein neues Video auf YouTube von Compact, einem der Kampagnen Organisierer. „Was TTIP für uns Bürger bedeutet“ lautet das Video gegen TTIP. Gezeigt werden Skandale und Enthüllungen, die gezielt gegen das Freihandelsabkommen Stimmung machen sollen. Hier fließt Inszenierung und Marketing zusammen. Am Ende kommt dabei ein Video heraus, das viele Gegner begeistert und kaum hinterfragt wird. Manipulativ und populistisch arbeiten mittlerweile die TTIP Gegner.

Chlorhühnchen als das Böse im TTIP
Das gute alte Chlorhühnchen ist dabei wieder im Fokus. Es verkauft sich gut bei den Bürgern, die Angst vorm Freihandelsabkommen haben. Es ist eines der besten Argumente, um so richtig Angst zu schürren. So lässt sich eine provozierende Stimmung gegen das Freihandelsabkommen TTIP erzeugen. Kaum einer hat sich aber jedoch einmal mit den Hühnchen im Chlor beschäftigt. Wer von den Gegnern wird schon jemals eines in den USA gegessen haben. Wohl keiner. Am Ende enthalten die gar kein Chlor mehr. Das Hühnchen in den USA schmeckt weder nach Schwimmbad noch riecht es danach. Interessant hierzu: Kochsalz verwenden wir gerne in Deutschland. Neben ätzenden Alkalimetallen enthält es Chlor. Und keiner schreit! Zudem sind die Lebensmittelstandards in der EU (Aromen aus Schimmelpilze, Analogkäse, Klebefleisch, etc.) mittlerweile sogar so niedrig, dass die USA teilweise deutlich höhere haben.

Wie schutzlos ist die EU der USA ausgeliefert

Die Gegner sehen das Freihandelsabkommen TTIP als eine Errungenschaft der USA, die dazu dient, die EU noch weiter den Amerikanern auszuliefern. Besonders bemängelt wird hierbei, dass die Bedingungen und Vertragsverhandlungen hinter verschlossenen Türen ausgehandelt werden. Mhhh, das ist interessant. Im Klartext müssten damit alle Verhandlungen, die hinter verschlossenen Türen stattfinden, per Se unseriös sein. Also auch Tarifverhandlungen, die ebenfalls hinter verschlossenen Türen stattfinden.

Was von den Gegner gerne verschwiegen wird: Viele Vorlagen für das TTIP wurden von der EU bereits für Jedermann in das Netz gestellt. Kritisiert werden beim Freihandelsabkommen immer wieder gerne die Schiedsgerichte. Hier liegt von vielen der Verdacht nahe, das US-Konzerne damit Einfluss auf EU-Firmen nehmen könnten. Andersherum wäre das in den Augen der Gegner beim TTIP undenkbar. Interessant hierzu ist aber, dass bereits 3000 solcher Abkommen zu den Schiedsgerichten abgeschlossen wurden. Fakt bleibt somit, das es den gegnerischen Organisationen beim TTIP längst nicht mehr darum geht, die Situation zu verbessern, sondern Stimmung zu machen. Denn auch hier geht es um Macht und Gewinn. Gegner sind also Personen, die einzig und alleine das Ziel haben, das TTIP zu verhindern. Auch dann, wenn plötzlich alle bemängelten Punkte ausgeräumt wären.

30Okt/14
Strompreis USA / TTIP- Auswirkungen auf den Strommarkt

TTIP und die Auswirkungen auf den Strompreis

Strompreis USA und TTIP- Auswirkungen auf den Strommarkt

Strompreis USA / TTIP- Auswirkungen

In Deutschland klettern seit Jahren die Strompreise. Kaum ein anderer EU-Staat kann dabei mithalten. Für die Bevölkerung ist der Strompreis bereits seit Langem eine große Last. Vor allem die chaotischen Planungen bei den erneuerbaren Energien führten zu diesem Preisanstieg. Die EEG-Umlage ist förmlich explodiert. Immer geringer wird die Zustimmung in der Bevölkerung. Wurden erneuerbare Energien einst bejubelt, weicht die Stimmung heute zum Gegenteil. In Anbetracht dieser Situation, stellt sich natürlich auch die Frage, wie sich das Freihandelsabkommen TTIP auf die Strompreise in Europa und Deutschland auswirken könnte. In Kanada wird gerade einmal 40 Prozent, in den USA 50 Prozent des Preises in Deutschland bezahlt. Am billigsten beim Strompreis in der EU ist Schweden. Experten sehen in Deutschland in den kommenden 5 Jahren die Strompreise weiterhin explodieren, auch wenn der Anschein einer Preissenkung durch den Fall der EEG-Umlage für 2015, geweckt wurde. Neuesten Informationen zufolge steigen auch zum Ende des Jahres 2014 wieder die Strompreise. Eine Kündigung des Stromanbieters erscheint die logische Folge.

TTIP und Energie

Es gibt viele Punkte, mit denen sich TTIP auf die unterschiedlichsten Energiebereiche auswirken könnte. So ist das bei uns stark kritisierte Fracking zum Beispiel auch ein wichtiger Nebenpunkt. Einige befürchten, das Fracking noch einfacher durch TTIP in Deutschland und Europa möglich wäre. Was oft vergessen wird: Fracking wird schon jetzt häufig in Deutschland angewandt. Einige Gegner befürchten beim TTIP Abkommen, das Unternehmen, Regierungen künftig stärker unter Druck setzen könnten. So auch im Bereich Energie und insbesondere beim Fracking. Denn laut TTIP soll der Investitionsschutz der Unternehmen deutlich ausgeweitet werden. Somit könnten Regierungen künftig vor nicht öffentlichen Schiedsgerichten verklagt werden.

Gleichzeitig soll mit TTIP aber auch der Abbau von Export- und Handelsbeschränkungen bei Energie erfolgen. Bislang hat die USA zahlreiche Beschränkungen für Staaten, mit denen kein entsprechendes Freihandelsabkommen vorliegt.

Privatisierung von Wasser und Energie

Das TTIP Abkommen sieht aber auch direkt als auch indirekt die weitergehende Privatisierung im Bereich der Energie- und Wasserversorgung vor. Es wird also zu einer fortschreitenden Rekommunalisierung kommen, ohne dass ein Volksentscheid darauf Auswirkungen hätte. Für Kritiker eine Horrorvorstellung. Fakt ist aber, das die Grundlagen für eine Privatisierung in der Wasserversorgung schon vor 20 Jahren in Deutschland und vielen anderen Staaten geschaffen wurde. Auch das ging durch die Presse, doch die Kritiker von heute hatten sich damals nicht zu Wort gemeldet! Aber auch die Energieversorgung wird künftig immer weniger in den kommunalen Händen sein. Das hat Vor- und Nachteile. Viele Kommunen haben gezeigt, dass sie von wirtschaftlichem Handel nichts verstehen. Private Unternehmen erwiesen sich oft als die besseren Verwalter von Wasser und anderer Energie. Allerdings ist natürlich auch hier das Maß aller Dinge. Eine marktbeherrschende Position einzelner Unternehmen, könnte durchaus für den Verbraucher in Europa auch negative Züge mit sich bringen.

Fazit für Deutschland

Deutschland hat sich mit seinen erneuerbaren Energien in eine schöne Vorstellung verrannt, die aber so in dieser Form niemals Realität werden kann. Fakt ist somit, das selbst wenn das Freihandelsabkommen durch den Abbau von Handelshindernissen auch Kostenvorteile im Bereich der Energie mit sich bringt, Deutschland davon kaum profitieren würde. Die Kosten für die Energiewende werden auch in den nächsten 10 Jahren den Bürger außerordentlich belasten.Bei Strompreiserhöhungen hilft oft nur die Kündigung des Stromanbieters und ein Stromanbietervergleich, um den steigenden Strompreisen entgegenzuwirken.

[Bild: #70389790 © fotomek – Fotolia.com.]
09Aug/14
Freihandelszone TAFTA

Freihandelszone TAFTA: Daten und Vorteile

Freihandelszone TAFTAMit TAFTA würde ein gemeinsamer Wirtschaftsraum von mehr als 800 Millionen Verbrauchern entstehen. Das entspräche praktisch der Hälfte der globalen Wirtschaftsleistung. Immerhin entfallen 1/3 der Handelsströme weltweit auf die USA und Europa. TAFTA soll aber nicht nur Zölle abschaffen und die Märkte harmonisieren, sondern auch eine Gegenantwort auf die asiatischen Volkswirtschaften sein, die bereits seit Jahren boomen und ein Ärgernis für die USA und Europa sind. Der Handel zwischen der EU und den USA käme durch den Wegfall von Zöllen und Handelsbarrieren wieder in Schwung. TAFTA gilt als der wichtigste Impuls für die Weltwirtschaft. Die Zölle zwischen USA und Europa liegen im Durchschnitt bei 3 Prozent. Ein Wegfall könnte die Gewinne spürbar verbessern.

Plus im Wachstum
Nicht zu vergessen bleibt, das Europa an Waren und Dienstleistungen fast 800 Milliarden Euro jährlich in die USA exportiert oder von dort importiert. Im medizinischen Bereich könnten zudem zahlreiche Verbesserungen stattfinden. US-Medikamente, die bereits dort zugelassen sind, würden dann auch ohne weitere Prüfungsverfahren in Deutschland verfügbar werden. Prognosen zu dem Wachstum in der EU durch TAFTA liegen derzeit zahlreich vor. Hierbei wird vorsichtig gerechnet, da kaum Details zu den Vertragsbedingungen bekannt sind. So kursieren Zahlen von 0,4 – 0,8 Prozent an Plus für die EU und von um die 0,5 Prozent für die USA. 400.000 neue Arbeitsplätze könnten geschaffen werden, gleichzeitig könnte der Reallohn um bis zu 1,8 Prozent steigen. TAFTA bringt die meisten Vorteile für Deutschland als zweitwichtigster Partner der USA mit sich. Durch die Freihandelszone könnte es zu einem Umsatzplus bei den Exporten von bis zu 5 Milliarden Euro jährlich kommen.

TAFTA und das geistige Eigentum

In diesem Punkt bestehen zu TAFTA zahlreiche Spannungen und Kontroversen. Frankreich konnte sich jedoch bei den Verhandlungen zunächst durchsetzen, wodurch Verhandlungen zu Musik, Film und anderen Medien zeitig ausgesetzt wurden. Dabei geht es aber weniger um den Schutz des geistigen Eigentums, als vielmehr um den Schutz der eigenen Filmbranche in Frankreich. So leidet dieser Wirtschaftsbereich in dem EU-Land bereits seit Jahren an massiven Einbrüchen und kann nur durch staatliche Subventionen am Leben erhalten werden. Mit TAFTA fürchtet Frankreich nun, das bei einer Einigung die Subventionen wegfallen müssten.

Kurzfazit zur Freihandelszone

Wann und ob es überhaupt zu einem Abschluss von TAFTA und TTIP kommt ist fraglich. Ursprünglich sollten alle Punkte bis Ende 2014 geklärt sein. Das gilt jedoch als unwahrscheinlich. Immerhin müssen am Ende nicht nur alle 28 Mitgliedsstaaten zustimmen, sondern auch das EU-Parlament muss sein OK zu TAFTA geben. Experten halten es für wahrscheinlich, das sich die Verhandlungen noch über viele Jahre ziehen könnten, was einem weltweiten Imageschaden nahe kommen würde.

[Bild: Stephan Rebernik/Flickr.]